Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen webENERGY und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), welche die Dienstleistungen von webENERGY in Anspruch nehmen. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen (Preisliste) des Vertrages mit webENERGY.

2. Leistungen und Rechte von webENERGY

2.1 webENERGY stellt dem Kunden virtuelle Server auf mit dem Internet verbundenen Servern zur Verfügung (nachfolgend Dienstleistung). webENERGY ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, wie Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, Ausbau der Dienstleistungen etc., wird der Kunde, sofern möglich, rechtzeitig informiert. webENERGY kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
        
2.2 webENERGY kann die Dienstleistung aus sachlichen Gründen anpassen. Änderungen der Dienstleistung treten mit Informierung des Kunden per Brief, E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel in Kraft. Die Kunden stimmen der jeweils geltenden Fassung durch den Gebrauch der Dienstleistung zu. Für Preiserhöhungen gilt Ziffer 4.4.
        
2.3     Wird webENERGY von einer zuständigen Behörde der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solche Nutzung, insbesondere aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann webENERGY den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Weitere Massnahmen von webENERGY im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten. webENERGY kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet. Schadenersatzansprüche seitens webENERGY bleiben in jedem Fall bei Verstossen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.
        
2.4 webENERGY führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen aus, wenn nicht Umstände, die webENERGY nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern.
        
2.5 Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch webENERGY, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten Ausrüstungen zurückzuführen ist. webENERGY übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
        
2.6 Auf Wunsch und auf Rechnung des Kunden erwirbt webENERGY Internet-Domain-Namen.

3. Verantwortung und Pflichten des Kunden

3.1 Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistung gemäss den Anweisungen von webENERGY zu bedienen und haftet für Schäden, die er webENERGY durch unsachgemässen Gebrauch zufügt.
        
3.2 Der Kunde kann die Dienstleistung nach seinen Zwecken benutzen. webENERGY übt keine Kontrolle über Dateien des Kunden aus. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber von webENERGY jedoch, allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. webENERGY behält sich vor, bei einem konkreten Hinweis auf eine Verletzung der allgemein anerkannten Verhaltensregeln, sofern technisch möglich und zumutbar, ihr geeignet scheinende Massnahmen zu ergreifen. Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er und die mit ihm kommunizierenden Dritten mit seinem Einverständnis durch webENERGY übermitteln oder bearbeiten lässt, verbreitet oder zum Abruf bereithält. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich.
        
3.3 Rechtswidrige Informationen, insbesondere
        -     Pornographische, sexorientierte, sittenwidrige und erotische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
        -     Diskriminierung und rechtsradikale Schriften, Ton- und Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 261 StGB
        -     Gewaltdarstellungen im Sinne Art. 135 StGB
        -     Aufruf zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
        -     Verletzung von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten, Markenrechten oder andere Immaterialgüterrechten
        -     Illegale Dateien (MP3, Hackertools, Cracks usw.)
        -     Anstiftung oder Anleitung zu strafbaren Verhalten
        -     Persönlichkeitsverletzung
        -     Unerlaubte Glückspiele im Sinne des Schweiz. Lotteriegesetzes

        sowie Belästigungen sind untersagt.
        
3.4 Rechtsvorschriften der Schweiz und des Auslandes sind bei der Nutzung der Dienstleistung zu befolgen.
        
3.5 Background-Software kann von webENERGY nach schriftlicher Anfrage individuell zugelassen werden und kann je nach Ressourcenverbrauch zu Zusatzkosten für den Kunden führen. webENERGY behält sich das Recht vor, die Domain des Kunden zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der Dienstleistung beeinträchtigt.
        
3.6 Das Anbieten von IRC und IRC Bots sind auf den Servern von webENERGY nicht erlaubt.
        
3.7 Kommerzielle E-Mailwerbung ist erlaubt. webENERGY akzeptiert jedoch auf keine Weise das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) oder von anonymen E-Mails über die Server von webENERGY. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben die oben (Ziffer 2.3) genannten Sanktionen zur Folge.
        
3.8 Der Kunde ist für das Aufschalten der Informationen verantwortlich.
        
3.9 Im Falle, dass webENERGY für den Kunden Internet-Domain-Namen erwirbt und/oder registriert, sichert der Kunde webENERGY zu, dass der Kunde das Recht zur Verwendung des Domain-Namen besitzt. Gleichzeitig anerkennt der Kunde die Vertragsbedingungen der Registrierungsstelle, die für die Vergabe des Domain-Namen zuständig ist. Der Kunde hat im Zusammenhang mit dem Erwerb von Domain-Namen keine Ansprüche gegen webENERGY. webENERGY ist in keinem Fall für die Registrierung in Online- oder Offline-Netzverzeichnissen und in Mitgliederlisten usw. verantwortlich. Der Kunde trägt die Kosten für die Registrierung.

3.10 Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen der Username und das Passwort nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und in unregelmässigen Abständen zu ändern. Der Kunde schützt seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme) vor unbefugtem Zugriff und vor Manipulation durch Dritte. Er trifft Massnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in fremde Systeme und gegen die Verbreitung von Viren.
        
3.11 webENERGY ist berechtigt, zur Verhütung oder Behebung von Störungen Massnahmen zu ergreifen und den Kunden zu verpflichten, am Kundenstandort Massnahmen zu treffen. Kann eine Störung nicht anders behoben werden, hat der Kunde die Anlage auf seine Kosten zu ändern oder ihren Betrieb einzustellen.
        
3.12 Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.
        
3.13 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass sein SMS-Gateway und sein Fax-Gateway nur durch ihn und gegebenenfalls durch seine Mitarbeiter oder ermächtigten Personen benutzt wird. Missbrauch ist unverzüglich an webENERGY zu melden, ansonsten der Kunde für alle Kosten haftet (Ziffer 5.2.D).

4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme, d. h. mit der Freischaltung der Dienstleistung.
        
4.2 webENERGY stellt dem Kunden je nach gewählter Dauer jeweils auf Ende einer Periode im Voraus Rechnung. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Verfalldatum zu bezahlen.
        
4.3 Der Versand von SMS wird jeweils Ende Monat abgerechnet und separat in Rechnung gestellt. Der Kunde erhält einen detaillierten Auszug seines SMS-Versandes. Es sind jeweils die Preise der aktuellen Preisliste gültig.
        
4.4 Bei Zahlungsverzug kann webENERGY den Betrieb der Dienstleistung einstellen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
        
4.5 webENERGY behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preisänderungen gibt webENERGY so rechzeitig bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
        
4.6 Der Kunde kann Forderungen gegenüber webENERGY nicht mit Schulden gegenüber webENERGY verrechnen.

5. Haftung und Gewährleistung  

5.1 Haftung und Gewährleistung von webENERGY
        
5.1.A webENERGY haftet nicht für Forderungen oder für Schäden, die dem Kunden oder dessen Kunden entstehen, insbesondere für Schäden wegen Datenverlust, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderen Informationen im Internet entsteht oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden und zu empfangen.
            
5.1.B Für Missbrauch und Schädigung durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmelde-, Kabel- und Satellitennetzes und des Internet und für Kosten von Reparatur- und Supportleistungen kann webENERGY nicht verantwortlich gemacht werden. Dazu gehören auch:         

5.1.B     
-     Schäden von Computerviren
-     Verlust, die unbefugte Veränderung oder die unbefugte Versendung von E-Mails
-     Verlust, die unbefugte Veränderung oder die unbefugte Versendung von SMS
-     Verlust, die unbefugte Veränderung oder die unbefugte Versendung von Faxmitteilungen
            
5.1.C webENERGY übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur, der Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.
            
5.1.D Bei Vertragsverletzungen haftet webENERGY für absichtliche oder grobfahrlässige Schäden die durch webENERGY verursacht wurden. In jedem Fall ist die Haftung von webENERGY auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt. In keinem Fall haftet webENERGY jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
            
5.1.E webENERGY übernimmt eine 99% Garantie für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung. webENERGY übernimmt jedoch keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung, insbesondere den ununterbrochene Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt und die Qualität der gespeicherten Dateien, wenn Ziffer 5.1.A bis 5.1.C eintrifft und unter Berücksichtigung von Ziffer 2.1.
            
 5.2 Haftung und Gewährleistung des Kunden
        
5.2.A Für die Benützung der Dienstleistung und der darauf vorinstallierten Software haftet der Kunde mit dem eigenen Risiko.
            
5.2.B Der Kunde haftet gegenüber webENERGY für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind.
            
5.2.C Sollte webENERGY, ein Manager oder Mitarbeiter von webENERGY wegen der Rechtswidrigkeit der vom Kunden angebotenen Informationen straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunden für den Schaden. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
            
5.2.D eird ein Missbrauch des SMS-Gateways oder Fax-Gateways festgestellt, muss webENERGY unverzüglich telefonisch informiert werden. Bis zum Zeitpunkt des Telefonanrufes haftet der Kunde für die entstandenen Kosten. Ab dem Zeitpunkt des Telefonanrufes haftet der Kunde nicht mehr für Folgekosten.

6. Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe

6.1 Auch wenn die Daten der Kunden von webENERGY täglich gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich.
        
6.2 Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich webENERGY an das Schweizerische Datenschutzrecht. Es werden nur Daten gespeichert und ausgewertet, welche zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung benötigt werden.      

6.3 webENERGY wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen. webENERGY behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritten bekannt zu geben. Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.2, 3.3, 3.4 und 3.6.
        
6.4 webENERGY bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen. Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunde insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden. Absender können verfälscht werden. Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen. Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen.
        
6.5 Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit webENERGY ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.
        
6.6 Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber webENERGY gemachten persönlichen Angaben durch webENERGY zu Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von webENERGY verwendet werden können und dass webENERGY den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann. Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.

7. Vertraulichkeit

7.1 Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.

8. Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung

8.1 Die Vertragsdauer bei webENERGY beträgt 12 Monate. Der Vertrag zwischen webENERGY und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt der Online-Bestellung des Kunden durch webENERGY in Kraft und kann von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der gewählten Vertragsdauer gekündigt werden.
        
8.2 Der Vertrag wird für die gewählte Dauer abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die am Anfang gewählte Dauer, wenn der Kunde den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.
        
8.3 Ist im Zeitpunkt einer Vertragsauflösung durch den Kunden die Vertragsdauer noch nicht abgelaufen, schuldet der Kunde webENERGY die offene Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten. Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.
        
8.4 Kündigt webENERGY den Vertrag fristlos, weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde webENERGY die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten.

8.5 webENERGY kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist.

9. Weitere Bestimmungen

9.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind nur in Schriftform gültig.
        
9.2 Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von webENERGY an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
        
9.3 Auf den Vertrag ist Schweizerisches Recht anwendbar.
        
9.4 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist das Kantonsgericht Basel Stadt.